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Wie kann ich einen Schufa Eintrag löschen lassen?

In Darlehensverträgen ist immer auch die sog. „Schufa-Klausel“ vereinbart. Bausparkassen und Banken haben meist mit der Schufa einen Vertrag nach dem sog. „B-Verfahren“ geschlossen, nach dem diese verpflichtet sind, vertragswidriges Verhalten, die Erledigung des vertragswidrigen Verhaltens und den jeweiligen Monatssaldo in diesem Zeitraum zu melden.                                                                Die SCHUFA und die ihr angeschlossenen Kreditinstitute haben ein berechtigtes Interesse daran, dass Negativmerkmale, wie z.B. eine Kündigung, gemeldet werden, da sie auf eine Kreditunwürdigkeit des betroffenen Bankkunden hinweisen können (vgl. BGH, NJW 1984, 1889; […]


Zur Allgemeinverfügung zum Mitführverbot von Schusswaffen, Schreckschusswaffen, Hieb-, Stoß- und Stichwaffen, sowie Messern aller Art am Dortmunder Hauptbahnhof:

Text der Allgemeinen Verfügung siehe unten.  zunächst einmal gilt § 42, 42a Waffengesetz: https://dejure.org/gesetze/WaffG/42.html  Die Allgemeinverfügung und dort Ziffer 4 geht über die Einschränkungen im § 42, 42a WaffG (Waffengesetz) hinaus. Und sie geht auch über die Regelungen beschrieben in https://www.waffenrecht.de/aufsaetze/kleiner-waffenschein-fuer-schreckschuss-reizgas-und-signalwaffen-sog-srs-waffen-gemaess-%c2%a7-10-absatz-4-waffengesetz/ hinaus. Die Möglichkeiten Ziffer 5 bestehen immer; dafür bedarf es keiner Allgemeinverfügung.. Die Verfügung steht außerdem in Konkurrenz mit den gewährten Erlaubnissen u.a. im Rahmen des Kleinen Waffenscheines. Und warum ein Jäger zwar seine Schusswaffe und Messer im geschlossen […]


Marlet Mühlenbein zertifizierte Fachkraft Unfallschadenregulierung

  Wir gratulieren unserer Mitarbeiterin, Frau Marlet Mühlenbein, zur erfolgreichen Teilnahme und der erhaltenen Qualifizierung „Sachbearbeiter Unfallschadensregulierung“.  


Fußball WM – Spannungen am Arbeitsplatz

Dürfen Arbeitnehmer die Spiele während der Arbeitszeit mitverfolgen und wie? Dazu fassen wir die rechtlichen Grundlagen zusammen Die Übertragungszeiten von Russland aus sind arbeitnehmerfreundlich; es sei denn Sie arbeiten z.B. im Schichtdienst. Generell haben Arbeitnehmer keinen Anspruch darauf, Sportveranstaltungen während der Arbeitszeit zu verfolgen. Egal ob im Fernsehen, Radio oder Internet. Der Chef muss das also ausdrücklich und in jedem Einzelfall erlauben. Ansonsten droht Abmahnung oder/und Gehaltskürzung bis hin zur Kündigung im Wiederholungsfall. Gerichte differenzieren. So meint das Arbeitsgericht Frankfurt […]


BUSINESS-TALK am Abend – Waffen- und Jagdrecht „Hilfen im Jagdrecht –

Die Jagd erfreut sich in Deutschland und Nordrhein-Westfalen zunehmender Beliebtheit. Das geht aus Zahlen des Deutschen Jagdverbandes (DJV) hervor.   Danach besaßen im Jagdjahr 2015/16 exakt 381.821 Männer und Frauen einen Jagdschein, in NRW waren es 92.950, so viel wie in keinem anderen Bundesland. Das Thema Jagd wird sehr kontrovers diskutiert.  Zu den Themen Jagdrecht und Waffenrecht erteilen viele Leute Rechtsrat, z.B. Journalisten, Behörden, Vereinskollegen, Jagdgenossen, uva., aber nur wenige, die etwas davon verstehen. Unser Mitglied, Rechtsanwalt Josef Mühlenbein von […]


Nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) kommt sozusagen im Doppelpack demnächst die ePrivacy-Verordnung.

Darin sollen EU-weit verbindliche Datenschutzregeln festgelegt werden. Auch mit der ePrivacy-Verordnung (ePV) soll die Privatsphäre von Bürgern online gestärkt werden und der Datenschutz noch intensiver reguliert werden. Offenbar haben wir in Europa gerade nichts Wichtigeres zu tun. Die ePrivacy-Verordnung wird noch mehr Unternehmen betreffen. Betroffen sein wird insbesondere die gesamte Online-Branche. Damit aber auch alle Betreiber von Homepages z.B. bei der Verwendung von Cookies. Der Nutzer muss dann dem Setzen von Cookies zustimmen. Auch bei nicht erfolgter Zustimmung sollen Nutzer […]


Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) – Abmahnung erhalten?

Es wird zur Zeit eine Menge über die drohende Abmahnwelle wegen Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) geschrieben. Falls auch Sie von einer solchen Abmahnung ereilt werden sollten, sollten Sie die Nerven behalten und keinesfalls ungeprüft die sog. strafbewehrte Unterlassungserklärung des Abmahners unterschreiben. Abmahner stellen die Rechtslage so dar, dass ausschließlich mittels der vorgegebenen Unterlassungserklärung die angeblich bestehende Wiederholungsgefahr aufgehoben werde. Dabei ist dem Abmahner meist genau bekannt, dass auch eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung völlig ausreichend wäre. Dennoch drohen Abmahner häufig […]


Meldepflicht für Kameras, Wildkameras etc.

Wie sieht es aus mit Kameras im Eingangsbereich, Wildkameras, etc.? Was ändert sich mit der neuen DSGVO – Datenschutzgrundverordnung? Wer gegen die datenschutzrechtliche Meldepflicht nach § 4d Abs. 1 BDSG verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße bis zu 50.000 € geahndet werden kann. Und das gilt auch für Wildkameras. Immerhin fast 400.000 Jager sollten aufhorchen!  OVG Saarlouis entschied, dass die Aufzeichnungen im Rahmen der Videoüberwachung einer Kirrung mit Wildkameras eine Erhebung und Verarbeitung (Speicherung) personenbezogener Daten i.S.d. § […]


Sexueller Übergriff auf Joggerin – Auslobung Steckbrief HSK in der Westfalenpost vom 06.04.2018

Steckbrief HSK gibt Belohnung für Hinweis Westfalenpost 06.04.2018 PBN_1, Nr. 82   


Wie lange gibt es Arbeitslosengeld?

Die Dauer des Arbeitslosengeldbezugs richtet sich danach, wie lange Sie gearbeitet haben und wie alt Sie sind. Wenn Sie innerhalb der letzten zwei Jahre versicherungspflichtig 12 Monate gearbeitet haben, erhalten Sie 6 Monate 16 Monate gearbeitet haben, erhalten Sie 8 Monate 20 Monate gearbeitet haben, erhalten Sie 10 Monate 24 Monate gearbeitet haben, erhalten Sie 12 Monate lang ALG I –  Arbeitslosengeld. Besonderheit für ältere Arbeitslose: -Wer das 50. Lebensjahr vollendet hat, hat bei einer Dauer des Arbeitsverhältnisses von 30 […]


 

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Unsere Kanzlei ist ein Familien-Freundliches-Unternehmen im Hochsauerlandkreis.